Im Vorjahr kam es beim Maskenhersteller binnen kürzester Zeit zu zwei Razzien. Grund waren die Etikettierung und der Verkauf von FFP2-Masken. Nun ist dazu ein neues Dokument aufgetaucht.
Im September 2021 fanden an 15 Standorten der Hygiene Austria in mehreren Bundesländern Razzien von Beamten mehrerer Behörden unter Leitung der WKStA statt. Ermittelt wurde gegen die Hygiene Austria, wo bereits im März 2021 Hausdurchsuchungen stattgefunden hatten. Hintergrund war der Skandal um umverpackte FFP2-Masken aus China. Bisher war jedoch unklar, warum es beim Maskenhersteller innerhalb kürzester Zeit zu einer zweiten Razzia gekommen war.
Ein brisantes Dokument, das dem „Standard" nun vorliegt, soll diese Frage beantworten. Im Raum stünden schwere Vorwürfe, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Konkret "fortgesetzte Steuerhinterziehung in großem Ausmaß unter Verwendung nachgemachter oder verfälschter Belege“. Mindestens 693.000 Euro an Zoll und Einfuhrumsatzsteuer soll Palmers hinterzogen haben. Dem gegenüber stehen 37 Millionen FFP2-Masken aus China, die Palmers - wohl für die Hygiene Austria - nach Österreich transportiert habe.
Denn was bisher ebenfalls nicht bekannt war: Laut Ermittlern sollen mehr als 37 Millionen FFP2-Masken nach ihrer Fertigung in Südostchina über eine internationale Speditionsfirma und Flugzeuge der Lufthansa-Gruppe zunächst nach Frankfurt geliefert worden sein. Die gleiche Firma habe sich dann "als Vertreterin" der Palmers Germany dort auch um die Zollabfertigung gekümmert. Mit "künstlich niedrig gehaltenen chinesischen Ausgangsrechnungen" seien die Zollabgaben deutlich gedrückt worden. So lautet zumindest der Vorwurf im Durchsuchungsbefehl. Die Ermittler gehen von einem 40 Prozent höheren Warenwert aus als angegeben.
Palmers weist Vorwürfe zurück
Palmers weist alle Vorwürfe "entschieden" von sich – auch für alle genannten Personen des Konzerns. "Es gab keine Hinterziehung von Zollabgaben und keine künstlich niedrig gehaltenen Ausgangsrechnungen aus China", heißt es laut „Standard“ in einer Stellungnahme.
Auf einen Blick
Am 2. März 2021 haben beim niederösterreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria Razzien stattgefunden. Dabei sollen Schwarzarbeiter erwischt worden sein, wie sie in China fabrizierte Masken im Firmen-Keller umverpackten. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt wegen des Verdachts der organisierten Schwarzarbeit sowie schweren gewerbsmäßigen Betrugs. Die Firma hat zugegeben, einen chinesischen Produzenten beauftragt zu haben.
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(red)
