Austria
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Resch bleibt Kremser Stadtchef – ohne Koalitionsabkommen

Reinhard Resch wurde offiziell wieder zum SPÖ-Bürgermeister gewählt. Einen offiziellen Koalitionsvertrag wird es aber nicht geben.

von Teresa Sturm

Noch nie gab es so viele Parteien – insgesamt acht – im Gemeinderat von Krems an der Donau wie jetzt. Seit der gestrigen konstituierenden Sitzung können SPÖ, ÖVP, FPÖ, Neos, KLS, Grüne und MFG die Politik der Stadt mitbestimmen. Reinhard Resch von der SPÖ wurde mit 24 von 34 gültigen Stimmen zum dritten Mal zum Bürgermeister gewählt. Sechs Gemeinderäte haben sich enthalten.

Bis zuletzt hatten Gespräche zwischen Resch und allen Parteivorsitzenden stattgefunden. Nur ein Vertrag oder ein offizielles Abkommen wurde dabei nicht unterzeichnet. Das bedeutet für den Stadtchef, dass er sich ab sofort für alle neuen Beschlüsse Mehrheiten suchen muss. Denn er hält bei nur 17 von insgesamt 40 Mandaten.

Zusammenarbeit

Darin sieht Resch im Gespräch mit dem KURIER allerdings gar kein Problem. Von allen Parteien sei versprochen worden, konstruktiv zusammenarbeiten zu wollen. Das habe auch bisher gut funktioniert. „Ich habe eine wirklich gute Gesprächsbasis mit allen“, sagt Resch. In den vergangenen fünf Jahren hätte es außerdem viel Konsens gegeben.

Auf dieses Thema legte der neu gewählte Bürgermeister auch in seiner Antrittsrede den Schwerpunkt. Nur wenn alle zusammenarbeiten würden, könne sich Krems durch die Arbeit in der neuen Amtsperiode weiterentwickeln. Das geplante Budget müsse vor allem im Hinblick auf die Teuerungen noch einmal hinterfragt werden. Gerade was Großinvestitionen betreffe. Die Rede nutzte Resch aber auch dafür, allen Parteien für den fairen Wahlkampf zu danken. Er schloss etwas dramatisch mit den Worten „Wir alle sind Krems“.

Stellvertretung

Die Angelobung aller Mandatarinnen und Mandatare wurde vom Altersvorsitzenden Wolfgang Mahrer (KLS – Kremser Linke Stadtbewegung) durchgeführt. Nach der Wahl des Bürgermeisters wurde Eva Hollerer (SPÖ) mit 26 Stimmen zur ersten Vizebürgermeisterin gewählt. Vier anonyme Gemeinderäte schrieben Werner Stöberl – ebenfalls SPÖ – auf den Wahlzettel, dreimal wurde ÖVP-Kandidat Florian Kamleitner genannt und einmal Susanne Rosenkranz von der FPÖ.

Florian Kamleitner (ÖVP) wurde erstmals im Kremser Gemeinderat angelobt und auch zum zweiten Vize-Bürgermeister gewählt. Er kam auf insgesamt 22 Stimmen. Zwölf Enthaltungen gab es bei dieser Wahl. Werner Stöberl von der SPÖ und Susanne Rosenkranz von der FPÖ wurden jeweils zweimal genannt. Eine Stimme ging auch jeweils an den bisherigen ÖVP-Vizebürgermeister Martin Sedelmaier und an Bernadette Laister (ÖVP).

In der Sitzung wurden zwar die Stadträtinnen und Stadträte gewählt, welche Ressorts ihnen zufallen, ist aber noch nicht fixiert. Das soll in der ersten offiziellen Gemeinderatssitzung am 19. Oktober passieren. Laut Resch habe man sich dazu aber bereits grobe Aufteilungen gemacht. Soziales und Finanzen würden demnach bei der SPÖ bleiben, die Themen Sicherheit und Bildung gehen zur FPÖ und die ÖVP bekommt die Bereiche Wirtschaft und Sport.

Für die SPÖ wurden Werner Stöberl, Peter Molnar, Günter Herz, Helmut Mayer und Eva Hollerer in den Stadtrat gewählt, für die ÖVP sind es Florian Kamleitner, Martin Sedelmaier und Bernadette Laister. Für die FPÖ wurden Martin Zöhrer und Susanne Rosenkranz gewählt.

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