Liechtenstein
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APOK: Ukraine-Krieg und weitere Schwerpunkte

VADUZ - Am Freitag fand unter der Leitung von Regierungsrätin Dominique Hasler die halbjährlich stattfindende Aussenpolitische Koordinierungssitzung (APOK) mit den liechtensteinischen Botschafterinnen und Botschaftern sowie weiteren Führungspersonen statt. Im Zentrum der Koordinierungssitzung seien laut Aussendung der Regierung die Auswirkungen und Herausforderungen des Ukraine-Kriegs sowie die aussenpolitische Schwerpunktsetzung im laufenden Jahr gestanden.

Ein Schwerpunkt des Treffens lag darin, zusammen mit Vertretern des Ministeriums für Inneres, Wirtschaft und Umwelt sowie verschiedener Amtsstellen die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs im Inland zu beleuchten. In diesem Zusammenhang hätten die Botschafterinnen und Botschafter auch die veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen und die Chancen und Risiken diskutiert, die sich daraus für einen Kleinstaat und für konkret die liechtensteinische Aussenpolitik ergeben.

Liechtenstein war von Anfang an Teil der geeinten europäischen Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und engagiert sich unter anderem im Rahmen der Internationalen Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) sowie zur Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit stark. Die Botschafterinnen und Botschafter diskutierten, mit welchen Akzenten das vielfältige Engagement weitergeführt und auch im Ausland sichtbar gemacht werden soll.

100 Jahre Zollvertrag

Die traditionellen Koordinierungssitzungen dienen jeweils auch dazu, die konkreten Prioritäten des aktuellen Jahres zu koordinieren und Themenbereiche zu identifizieren, die einer besonderen Aufmerksamkeit in der Aussenpolitik bedürfen. Im Jahr 2023 stehen hier für die Regierung klar das Jubiläum 100 Jahre Zollanschlussvertrag, das EFTA-Ministertreffen in Liechtenstein sowie der im Herbst startende Europaratsvorsitz im Zentrum. Gerade beim Europaratsvorsitz wird Liechtenstein mit den aktuellen politischen Herausforderungen in Europa besonders konfrontiert sein.