Symbolbild (Pixabay)
Der Schweizer Ständerat will Aufschluss über Verspätungen im Bahnnetz-Ausbau. Er will wissen, weshalb es bei den einzelnen Etappen für den Ausbau von Bahn-Infrastrukturen zu Verspätungen kommt. Er hat am Dienstag oppositionslos ein Postulat von Olivier Français (FDP/VD) überwiesen.
Der Bundesrat war mit dem Auftrag einverstanden. Bericht erstatten muss er nun namentlich über die Planungs- und Baubewilligungsphase, die Qualität der eingereichten Unterlagen sowie administrative und rechtliche Prozesse. Auch die vorhandenen politischen und anderen Strukturen muss er unter die Lupe nehmen.
Der Bericht soll auch Aufschluss zur Frage geben, ob und wie sich die Verzögerungen auf die Kosten auswirken. Und schliesslich will der Rat Aufschluss erhalten darüber, wie die Prozesse und deren Umsetzung verbessert werden können. Es sollen Lehren gezogen werden können für weitere Bahn-Ausbauschritte.
Eine Sicht von aussen auf diese Fragen sei sinnvoll, räumte Bundesrätin Simonetta Sommaruga ein. 250 Ausbauprojekte seien zurzeit in Umsetzung. "Jedes einzelne behindert den Bahnverkehr", sagte sie. Es sei deshalb wichtig, einzelne Baustellen zu staffeln, um das Netz dennoch stabil zu halten.
