VADUZ - Am Montagmittag präsentierte die Vaterländische Union anlässlich einer Medienkonferenz drei Vorstösse, die im März-Landtag behandelt werden sollen. Zudem wurde das Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Lebensraum Liechtenstein vorgestellt.
Im ersten Vorstoss widmet sich die VU dem Thema Biodiversität. Die interne Arbeitsgruppe habe noch im vergangenen Jahr ein Arbeitspapier erarbeitet, wo es allenfalls Handlungsbedarf geben könnte, um ökologische Fortschritte machen zu können. Mit einem Postulat will die VU-Fraktion erfahren, wo der Staat biodiversitätsschädliche Subventionen leistet, also Beiträge, die dazu führen, dass Arten verschwinden. Damit solle der Widerspruch aufgelöst werden, dass man einerseits mit staatlichen Geldern Biodiversität fördern will aber andererseits mit Subventionen genau das Gegenteil erreicht.
Motion für fixe Abstimmungstermine
Um ein staatspolitisches Thema geht es in der Motion für fixe Abstimmungssonntage in Liechtenstein. Die Regierung soll ein System etablieren – ähnlich wie in der Schweiz – dass Abstimmungstermine neu früh festgesetzt werden. «Die Praxis hat gezeigt, dass es oftmals mit den Fristen knapp wird, um alle Helferinnen und Helfer für die Wahlen und Abstimmungen aufzubieten», wird Peter Frick in der Aussendung zitiert. Das betreffe vor allem auch die Gemeinden.
Motion für kostenlose Identitätskarte
Beim dritten Vorstoss handele es sich um eine Weiterentwicklung bzw. Alternativvorschlag der angekündigten Volks-Initiative der DpL: Demnach sollen die Gebühren für Heimatschriften neu in ein Gesetz geschrieben und werden. Die VU schlägt nun jedoch in einer Motion vor, Identitätskarten für die Dauer ihrer Gültigkeit generell einmalig gratis auszustellen. Dabei soll auch der Ausländerausweise) berücksichtigt werden. So hätte man – vorausgesetzt man verliert oder beschädigt seine Identitätskarte nicht oder möchte sie sonst vor Ablauf der Gültigkeit ändern – ein lebenslanges Anrecht auf eine Identitätskarte.
