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Austria

Koalition: Grüne kämpfen gegen den Zeitdruck

In den Koalitionsverhandlungen kommt es heute zur nächsten Chefrunde zwischen Sebastian Kurz (VP) und Werner Kogler. Der Grünen-Bundessprecher hat zuletzt von "großen Brocken" gesprochen, die noch im Weg liegen würden, darunter etwa die Kernthemen Migration und Klimaschutz. Mehr als diese Schlagwörter gab der spärliche Informationsfluss aus Prinz Eugens Winterpalais, dem Hauptverhandlungsort, zuletzt nicht her.

Die weitgehende Nachrichtensperre führt aber auch immer wieder zum Umkehrschluss, dass Türkis-Grün schon viel weiter gediehen sein könnte als zugegeben, man also an einem Überraschungscoup vor Weihnachten feilt. Die Gratiszeitung "heute" kündigte bereits den Abschluss der Koalition "in den nächsten Tagen" an. Auch ein Personalpaket mit Gernot Blümel (VP) als Finanzminister liege vor. Die Meldung wurde gestern in beiden Lagern umgehend dementiert.

Bei den Grünen wollte man selbst die Aussage von Kurz abschwächen, wonach die nächsten Tage "entscheidend" für das Ja oder Nein zu einer türkis-grünen Regierungszusammenarbeit sein würden. Nicht von der laufenden Woche, sondern von den nächsten Wochen sei die Rede, hieß es gestern aus der Ökopartei.

Heißt das Geheimziel tatsächlich Abschluss bis Weihnachten, dann blieben den Verhandlern nur noch Tage statt Wochen. Denn dafür müssten die Grünen bis allerspätestens 22. Dezember in einem Bundeskongress über das Paket abstimmen. Als Minimalfrist für die Einberufung eines derartigen Parteitages gilt eine Woche, womit der Countdown am 15. Dezember ablaufen würde. (luc)

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