Austria

Merkel verteidigt Corona-Maßnahmen

"Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie", sagte Angela Merkel. Dennoch seien die Beschränkungen "notwendig" gewesen. In mehreren deutschen Städten erneut Gegner der Maßnahmen auf die Straße.

Vor dem Hintergrund neuer Proteste gegen die Corona-Einschränkungen hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die umstrittenen Maßnahmen verteidigt. "Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie", sagte Merkel am Samstag. Dennoch seien die Beschränkungen "notwendig" gewesen. In mehreren deutschen Städten erneut Gegner der Maßnahmen auf die Straße.

Merkel äußerte sich anlässlich des Verfassungstags zu den Maßnahmen von Bund und Ländern im Kampf gegen das Virus. Die Regierung mache es sich "natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach", sagte sie in ihrem wöchentlichen Podcast. Deshalb sollten diese so kurz wie möglich sein. "Aber sie waren notwendig", betonte Merkel.

Es sei gerade jetzt unerlässlich, die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten, führte Merkel weiter aus. "Ganz besonders ist dabei der Artikel 1 wichtig: Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dazu gehöre auch, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern, was bisher gelungen sei.

Bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen müsse die Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen gewahrt bleiben. Es müsse immer wieder begründet werden, "warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können", sagte Merkel.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) stellte ein Ende der landesweit geltenden Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland ab Anfang kommenden Monats in Aussicht. "Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", sagte Ramelow der "Thüringer Allgemeinen". "Es sollen nur noch Empfehlungen ausgesprochen werden."

In Niedersachsen meldeten die Behörden einen neuen größeren Corona-Ausbruch. In einem Restaurant im Landkreis Leer infizierten sich offenbar sieben Gäste mit dem Coronavirus, wie der Landkreis mitteilte. Die Infektionen seien zwischen Dienstag und Freitag gemeldet worden. Für mindestens 50 Menschen wurde vorsorglich häusliche Quarantäne angeordnet. Zuvor war in dem Landkreis eine Woche lang überhaupt keine Neuinfektion gemeldet worden.

In ganz Deutschland gingen am Samstag wieder Gegner der Corona-Einschränkungen auf die Straße. In Berlin waren insgesamt deutlich mehr als 30 Kundgebungen von Gegnern der Beschränkungen sowie Gegendemonstrationen angemeldet. Bis zum frühen Abend waren die meisten Kundgebungen beendet. Teilweise seien deutlich weniger Teilnehmer erschienen als angemeldet, sagte ein Polizeisprecher. Einige Kundgebungen seien auch abgesagt worden.

Demonstriert wurde unter anderem auch in Nürnberg, Stuttgart und München. In den beiden letzteren Städten wurden jedoch zahlreiche der angemeldeten Kundgebungen wegen schlechten Wetters kurzfristig abgesagt, die Teilnehmerzahlen waren laut Polizei im Vergleich zu den Vorwochen deutlich niedriger.

In Hamburg gingen unter dem Motto "Mahnwache für das Grundgesetz" 750 Menschen auf die Straße. Wegen einer nicht genehmigten Gegendemonstration mit 120 Teilnehmern drohte die Polizei den Einsatz von Wasserwerfern an. Die Versammlung sei dann mit "Wasserregen" aufgelöst worden, sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Nach einem Flaschenwurf auf einen Polizisten wurde ein Demonstrant festgenommen.

Die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Deutschland stieg unterdessen innerhalb eines Tages um 500 auf 178.100. Die Zahl der Coronatoten erhöhte sich laut einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur um 32 auf 8.299. Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach aktuellsten Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag bei 0,83 (Datenstand 23.5. 0.00 Uhr).

(APA)

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