Austria

Zähe Gespräche zu Hass im Netz, "Krone" fürchtet um Pressefreiheit

Gesetz

Türkis und Grün verhandeln weiterhin – auch um die Kernfrage, inwieweit journalistische Medien betroffen sind

Foto: apa / roland schlager

Wien – Die Verhandlungen zu den neuen Gesetzen gegen Hass im Netz scheinen sich zäh zu gestalten. Mehrere Gesprächsrunden in den vergangenen Wochen haben keine Einigung zwischen Türkis und Grün gebracht. Zuletzt war unter anderem noch offen, welche Unternehmen von den neuen Regeln zur "Plattformverantwortlichkeit" betroffen sein sollen. Im Gespräch war sowohl eine von Edtstadler angekündigte Nutzergrenze als auch ein Anknüpfen am Umsatz der Unternehmen – der auch weltweit bemessen werden könnte, was eine Ausnahme für österreichische Firmen erleichtern würde.

Football news:

Das Interesse Barcelonas an Isak wuchs nach der Ernennung von couman. Larsson (Mundo Seportivo) der FC Barcelona ist nach Angaben von Mundo Deportivo nach wie vor an einer übernahme des Stürmers von Real Sociedad durch Alexander Isak Interessiert
Manuel Pellegrini: Wenn man gegen Real und var spielt, ist es schon zu viel
PSV Eindhoven und FC Porto sind an FC Barcelona Interessiert. Er Wolle den Klub PSV Eindhoven und den FC Porto nicht verlassen, sagte Barcelona-Mittelfeldspieler Ricky Puig, wie Mundo Deportivo mitteilte
Puyol über Barcelona: wenn wir die Meisterschaft gewinnen wollen, müssen wir sehr gut auftreten
Schalke entließ Wagner. Die Mannschaft hat seit Januar in der Bundesliga nicht mehr gewonnen, Schalke hat Cheftrainer David Wagner entlassen. Auch seine Assistenten Christoph Bühler und Frank Fröhling verließen den Verein. Schalke hat zum Auftakt der Bundesliga-Saison zwei Spiele verloren: in der ersten Runde besiegte die Mannschaft den FC Bayern mit 8:0, in der zweiten Unterlagen die Gelsenkirchener zu Hause gegen Werder Bremen mit 1:3
Yakini über 3:4 gegen Inter: Selbst ein Unentschieden wäre ein unfaires Ergebnis, wenn man bedenkt, wie viele Punkte Fiorentina geschaffen hat
Ramos über das 3:2 mit Betis: der Schiedsrichter versuchte sein bestes und Tat nichts vorsätzlich